Nutzungsbedingungen

1. Allgemeines

Voraussetzung für die Nutzung der e1 Websites, dazu zählt der öffentliche Bereich der e1 Website
www.e1-soltuions.com, ist die Einverständniserklärung des Nutzers mit den untenstehenden Nutzungsbedingungen. Durch die Nutzung der e1 Websites nimmt der Nutzer die Nutzungsbedingungen an. Sollten diese Nutzungsbedingungen nicht akzeptiert werden, ist die Nutzung der e1 Websites untersagt. Der Verstoß gegen untenstehende Nutzungsbedingungen und gegen die übrigen rechtlichen Bestimmungen auf den e1 Websites führt automatisch zum Entzug der Berechtigung zur Nutzung dieser Websites und verpflichtet zur Vernichtung aller Materialien, die von diesen Websites bezogen wurden. Diese Nutzungsbedingungen gelten für den öffentlich zugänglichen Bereich der e1 Websites, sofern keine speziellen Vereinbarungen (insbesondere Separate Agreements der e1 Services, Teilnahmebedingungen an Chats, Foren oder Gewinnspielen) vorgesehen sind. In diesem Fall gehen die speziellen Vereinbarungen diesen Nutzungsbedingungen vor .

2. Urheberrecht

e1 erlaubt, außer bei anders lautender Vereinbarung, die Nutzung der e1 Websites ausschließlich für nicht kommerzielle Zwecke. Die Inhalte sowie die zur Verfügung gestellte Software, sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen mangels anders lautender Vereinbarung weder vervielfältigt, verbreitet, vermietet, verliehen noch in anderer Form mit Ausnahme von nicht kommerziellem Gebrauch genutzt werden. Zuwiderhandlungen können markenrechtliche, urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche sowie anderweitige rechtliche Konsequenzen haben. Sämtliche aus dem Urheberrecht erfließenden Werknutzungsrechte liegen, wenn nichts anderes vereinbart wurde, ausschließlich bei e1. Eine anders lautende Vereinbarung kann beispielsweise eine Lizenzvereinbarung darstellen. Bitte lesen Sie die Urheberrechtserklärung.

3. Datenschutz

Die Datenschutzpolitik der e1 folgt dem Grundsatz der Wahrung des Datengeheimnisses und stellt den Schutz von personenbezogenen Daten in ihren Mittelpunkt. Bitte lesen Sie die Datenschutzerklärung.

4. Linking und Framing

Der Verwendung von Verweisen und der Framing-Technik unterliegt den Bestimmungen über Linking und Framing. Bitte lesen Sie die Linking & Framing Erklärung.

5. Nutzung von Software

Auf den e1 Websites wird Software zum Herunterladen angeboten. Für diese Software gelten neben urheberrechtlichen Bestimmungen die Bestimmungen des Software-Lizenzvertrags. Das Herunterladen und die Verwendung von Software ist nur dann erlaubt, wenn zuvor eine entsprechender Software-Lizenzvertrag abgeschlossen wurde.

6. Community

Nutzer haben auf den e1 Websites die Möglichkeit, Informationen zu übermitteln. Die Übermittlung von Informationen kann beispielsweise durch die Übertragung von Textbeiträgen oder durch die Übermittlung von Links geschehen.

6.1 Benutzerinhalt

Mit der Übermittlung von Informationen und jeder Art von Bereitstellung von Benutzerinhalt auf der e1 Website erteilt der Nutzer e1, sofern nicht anders lautende vertraglicher Regelungen bestehen, hierfür eine gebührenfreie, weltweit gültige, nicht exklusive Lizenz für alle wie auch immer gearteten Nutzungsarten. e1 hat insbesondere das Recht, die übermittelten Informationen zu vervielfältigen, zu verteilen, zu löschen, zu verändern sowie an anderer Stelle zu veröffentlichen. Nutzern ist es untersagt, Informationen zu übermitteln bzw. auf der e1 Website zu veröffentlichen, die wettbewerbswidrige, markenrechtswidrige, kreditschädigende, verleumderische oder den guten Sitten widersprechende sowie anderweitig rechtswidrige Inhalte aufweisen. Der Übermittlung bzw. Veröffentlichung von Inhalten ist die Übermittlung bzw. Veröffentlichung von Hyperlinks gleichzuhalten.

Bitte lesen Sie auch die Bestimmungen zu Linking

6.2 Benutzerverhalten

Nutzern ist es untersagt, unter Verwendung der e1 Website anderen Nutzern Schaden zuzufügen, den Betrieb dieser Websites in irgend einer Form zu beeinträchtigen oder den Kommunikationsfluß in einem Forum zu stören. Weiters ist es den Nutzern untersagt, Informationen über andere Benutzer der e1 Website oder von Dritten auf den Websites veröffentlichte Informationen in einer Weise zu verwenden, die nicht mit den Zielen dieser Websites vereinbar sind. e1 behält sich im Fall des Zuwiderhandelns alle Rechte vor, wird Rechtsverletzungen strafrechtlich und zivilrechtlich verfolgen und wird sich an dem Verletzer hinsichtlich aller Ansprüche, Kosten, Verluste, Verbindlichkeiten und Ausgaben, einschließlich üblicher Anwaltskosten, schadlos halten. e1 ist nicht verpflichtet, hat aber das Recht, alle übermittelten bzw. veröffentlichten Informationen unabhängig von ihrem Bestimmungszweck zu überwachen sowie zu kontrollieren, sowie Informationen ungeachtet ihres Inhalts ohne Angabe von Gründen nicht zu veröffentlichen bzw. zu löschen.
Auf e1-Webplattformen veröffentlichte Nachrichten gelten nach Ablauf des der Veröffentlichung folgenden Werktages als ordnungsgemäß zugestellt. Alle Benutzer einer e1-Webplattform sind verpflichtet, die Plattform in regelmäßigen Zeitabständen einzusehen und die dort befindlichen neuen Informationen abzurufen. Etwaige eMail Nachrichten, welche die Plattform-Benutzer über Veröffentlichungen auf e1 Webplattformen informieren, haben nur informativen Charakter und es sind damit keinerlei rechtliche Wirkungen verknüpft.

6.3 Haftungsausschluß

e1 übernimmt keine wie immer geartete Haftung für Fehler während der Übermittlung von Informationen vom Nutzer auf die e1 Website und umgekehrt sowie für die Inhalte der übermittelten Informationen. Mit der Übermittlung von Informationen auf die e1 Website erteilt der Nutzer automatisch sein Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen und ist damit einverstanden, dass er allein verantwortlich für diesen Benutzerinhalt ist. Das heißt insbesondere, dass der Nutzer die alleinige Verantwortung für die Urheberschaft, Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit, die Veröffentlichung und Verbreitung der von ihm übermittelten Daten trägt, dass er allein für den Erwerb und die Erhaltung aller Lizenzen, Genehmigungen, Freigaben, Bewilligungen und dergleichen zuständig ist und dass er alle damit in Zusammenhang stehenden Kosten und Gebühren zu tragen hat.
Jeder Nutzer ist verpflichtet, dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Viren-Scanprogramme einzusetzen, um die eigene Hardware und Software zu schützen sowie die von anderen Nutzern übermittelten oder auf der e1 Webplattform abgelegten Daten und Software zu prüfen. e1 haftet nicht für Schäden wegen des Auftretens oder der Übertragung von Computerviren ausgenommen a) in Fällen, in denen e1 keinerlei Viren-Scanprogramme eingesetzt hat oder b) bei Vorsatz von e1-Mitarbeitern.
Der Nutzer hat e1 in jedem Fall von etwaigen Ansprüchen Dritter frei zu halten, die auf der Verletzung von Rechten Dritter durch die vom Nutzer übermittelten Daten beruhen.

7. Hyperlinks

Die auf den e1 Website vorhandenen Hyperlinks sind eine Serviceleistung der e1 für Nutzer der Websites. Sie dienen dem raschen Zugriff auf Informationen und vereinfachen die Suche nach Inhalten. e1 übernimmt für verlinkte Websites und deren Inhalte keine wie immer geartete Haftung. e1 hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung bzw. Änderung dieser Websites sowie auf die auf ihnen angebotenen Inhalte . Hyperlinks auf der e1 Website verweisen lediglich auf fremde Inhalte, stellen aber keine wie immer geartete Wertung dieser Inhalte dar. Insbesondere übernimmt e1 für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit, Objektivität und Aktualität dieser Inhalte keine wie immer geartete Haftung. Der Zugriff auf Informationen, die durch Hyperlinks auf den e1 Website erreicht werden, liegt in der ausschließlichen Verantwortung des Nutzers.

Bitte lesen sie auch die Bestimmungen zu Linking & Framing.

8. Vertragsabschluss

Das auf der e1 Website dargestellte Angebot zum Erwerb von Waren, zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen und zum Herunterladen von Software stellt lediglich eine Aufforderung zur Anbotstellung dar. Das Anbot wird durch den Nutzer der e1 Websites gestellt. e1 behält sich ausdrücklich das Recht vor, Anbote ohne Angabe von Gründen nicht anzunehmen. Stillschweigen bedeutet nicht die Annahme des Anbots.

9. Gewährleistung

Für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit, Objektivität und Aktualität der auf den e1 Websites angebotenen Inhalte übernimmt e1 keine wie immer geartete Gewährleistung. e1 hat das Recht, jederzeit ohne vorherige Ankündigung Anpassungen, Änderungen und Löschungen der e1 Websites in ihrer Gesamtheit sowie der auf ihnen präsentierten Inhalte vorzunehmen. Insbesondere wird für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf den e1 Websites angebotenen Inhalte über Produkte und Preise sowie für die Verfügbarkeit der angebotenen Produkte (Waren, Dienstleistungen, Software ua.) keine Gewährleistung übernommen. e1 weist ausdrücklich darauf hin, dass Nutzer in Ländern, deren Rechtsordnungen derartige Gewährleistungsausschlüsse nicht oder nur in beschränktem Ausmaß zulassen, von dieser Bestimmung (Punkt 9) überhaupt nicht bzw. nur eingeschränkt betroffen sind.

10. Haftung

e1 bzw. die mit ihr in geschäftlicher oder anderweitig in Verbindung stehenden dritten Personen bzw. Unternehmen übernehmen außerhalb eines mit Gegenleistung der Vertragspartner verbundenen Rechtsgeschäftes und etwaiger bestehender vertraglicher Regelungen, keine wie immer geartete Haftung für jedwede Art von Schäden (insbesondere für positive Schäden, entgangenen Gewinn, frustrierte Aufwendungen, Datenbeschädigung, Datenverlust, Geschäftsausfall, bereicherungsrechtliche Ansprüche, Kosten aus Rechtsberatung und Vertragserrichtung ua.), die durch die Nutzung der e1 Websites, durch die vorübergehende oder dauerhafte Unmöglichkeit der Nutzung dieser Websites (Downtime), durch die eingeschränkte Verfügbarkeit der Websites bzw. der darauf befindlichen Inhalte, durch die fehlerhafte Darstellung von Inhalten, durch die Darstellung fremder Inhalte sowie durch die Darstellung von Hyperlinks auf den e1 Websites verursacht werden. Im Fall der Beschädigung bzw. Vernichtung von Hardware, Software und anderen Datenbeständen, die durch die Nutzung der e1 Websites bzw. deren Inhalt verursacht wurde, trifft e1 keine wie immer geartete Haftung. Diese Bestimmung (Punkt 10) gilt ungeachtet der Rechtsgrundlage, welche zur Ableitung des Anspruchs herangezogen wird, ungeachtet des Grades des Verschuldens und unabhängig von der Frage, ob e1 bzw. die mit ihr in geschäftlicher oder anderweitig in Verbindung stehenden dritten Personen bzw. Unternehmen von der Möglichkeit eines Schadens wussten oder wissen hätten müssen. Insbesondere wird weder für Ansprüche aus Vertrag noch für außervertragliche Ansprüche gehaftet. Auch im Falle eines mit Gegenleistung verbundenen Rechtsgeschäftes haftet e1 nur im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für sämtliche andere Ansprüche, insbesondere indirekte und/oder Folgeschäden ist ausdrücklich ausgeschlossen. e1 weist ausdrücklich darauf hin, dass Nutzer in Ländern, deren Rechtsordnungen derartige Haftungsausschlüsse nicht oder nur in beschränktem Ausmaß zulassen, von dieser Bestimmung (Punkt 10) überhaupt nicht oder nur eingeschränkt betroffen sind.

11. Rechtsanwendung

Die e1 Websites werden von der Hauptgeschäftsstelle der e1 geleitet, betrieben und verwaltet. Diese befindet sich in Österreich, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1. Die e1 Websites und die auf ihr wiedergegebenen Inhalte sind, soweit nicht ausdrücklich auf einen bestimmten Personenkreis eingeschränkt, weltweit abrufbar und nutzbar. e1 übernimmt keine wie immer geartete Haftung für die Rechtmäßigkeit der Website e1 Websites und der auf ihr angebotenen Inhalte aus dem Blickwinkel anderer Rechtsordnungen und einschlägiger gesetzlicher Bestimmungen anderer Rechtsordnungen. Die Nutzung der e1 Websites und der auf ihnen wiedergegebenen Inhalte in anderen Ländern als Österreich liegt in der alleinigen Verantwortung des Nutzers. Die Verantwortung für die Einhaltung einschlägiger gesetzlicher Bestimmungen anderer Rechtsordnungen liegt ausschließlich bei dem Nutzer. Nutzer haben bei der Verwendung der e1 Websites insbesondere einschlägige Exportbestimmungen zu beachten. e1 behält sich im Fall des Zuwiderhandelns alle Rechte vor und wird Rechtsverletzungen straf- sowie zivilrechtlich verfolgen. Die Nutzung der e1 Websites unterliegt österreichischem Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf Grund der Nutzung der Websites sowie für sämtliche sich ergebenden Streitigkeiten in Zusammenhang mit der Nutzung der e1 Websites ist der Sitz der Hauptgeschäftsstelle von e1 Business Solutions GmbH. e1 Business Solutions GmbH kann Klagen auch am Wohn- oder Geschäftssitz des Nutzers der e1 Websites erheben.

12. Änderungen

e1 hat das Recht, die gegenständlichen Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Vorankündigungen anzupassen und zu aktualisieren. Die jeweilige Fassung der gegenständlichen Nutzungsbedingungen ist bindend und gekennzeichnet mit dem Datum der letzten Aktualisierung.
Die jeweils letzten Änderungen werden für den Nutzer auf einer eigenen e1 Website, genannt “Changes”, aufgelistet und werden bis zur nächsten Änderung dort angezeigt.
Nutzer der e1 Websites sollten die gegenständlichen Nutzungsbedingungen und die zugehörigen Rechtstexte regelmäßig einsehen, um die Änderungen mitverfolgen zu können.
Die Nutzung der oder der Zugriff auf die e1 Websites nach Änderung dieser Nutzungsbedingungen gilt als Zustimmung zu den betreffenden Änderungen.

17.06.2009